Aktuelles

Sachsen bereitet sich auf den Besuch des US-Präsidenten Barack Obama am 4. und 5. Juni 2009 vor. Wie begrüßt man den amerikanischen Präsidenten Barack Obama? Ist eine Verbeugung Pflicht? Unter der Überschrift "Wie verhält man sich, wenn…?" gibt der Protokollchef der Sächsischen Staatsregierung, Christian Pokorni, ab heute auf der Webseite www.obama.dresden.de Antworten auf protokollarische Fragen rund um den geplanten Besuch des US-Präsidenten im Freistaat Sachsen. Zudem erhält man auf der Seite Informationen über die Vorbereitungen der Landeshauptstadt auf den Staatsbesuch.

Seit Mitte Mai ist im in Coesfeld das Amtliche Liegenschaftskataster-Informationssystem ALKIS eingeführt. Damit ist Coesfeld die erste Katasterbehörde im Regierungsbezirk Münster und die zweite in Deutschland mit der ALKIS-Verfahrenslösung. ALKIS ist ein Programmsystem, das die zwei bisher genutzten unterschiedlichen Programme bei der Führung des Nachweises des Liegenschaftskatasters ablöst. Die Doppelführung von Daten wird so beseitigt und die Datenverwaltung, Datenein- und Ausgabe in einem Programm mit einer bundeseinheitlichen Datenstruktur zusammengeführt. Gleichzeitig erfolgt im Kreis die Umstellung auf das europäisch einheitliche Raumbezugssystems ETRS89.

Am 7. Juni 2009 findet in Deutschland die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Welche Parteien treten an? Welche Themen spielen im Wahlkampf eine Rolle und wer vertritt welche Positionen? Der Wahl-O-Mat, das Wahl-Tool der Bundeszentrale für politische Bildung zur Europawahl 2009, steht ab sofort im Internet zur Verfügung und gibt Informationen. Neuheiten des Wahl-O-Mat: mehr Parteien, ein neues Design und eine englische Sprachversion.

Die Abgabe der Einkommensteuerklärung per Internet ist der meistgenutzte unter den elektronischen Bürgerdiensten. Im Jahr 2008 wurden online 8,2 Millionen elektronische Einkommensteuerklärungen (ELSTER) abgegeben. Wie der Hightech-Verband BITKOM in Berlin mitteilte, entspricht dies einem Anstieg um 49 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. "Inzwischen werden gut ein Viertel aller Steuererklärungen von den Steuerpflichtigen oder ihren Steuerberatern mit Hilfe von Computer und Internet übermittelt", sagt BITKOM-Präsidiumsmitglied Prof. Dieter Kempf. Nach BITKOM-Schätzung wird die Zahl der Online-Steuererklärungen im laufenden Jahr erstmals die 10-Millionen-Grenze überschreiten. Grundlage der Angaben sind aktuelle Daten des Internetdienstes der Finanzverwaltungen elster.de.

Als eine der ersten Regionen in Deutschland startet Berlin den Übergang vom Anlog- zum Digitalfunk. Dies gaben Bundesinnenminister Schäuble und Innensenator Körting anlässlich der Netzfreischaltung in Berlin am 18. Mai 2009 bekannt. Sowohl die Berliner Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr, als auch die Kräfte der Bundespolizei in der Hauptstadt werden schrittweise mit digitalen Funkgeräten ausgestattet, zuerst der Abschnitt 34 in Berlin-Mitte-Regierungsviertel. Für den Netzabschnitt auf der Fläche des Landes Berlin sind insgesamt 37 Funkstationen (Basisstationen) errichtet. Die Einbindung der letzten Station steht kurz bevor.