Aktuelles

Die Bundesnetzagentur hat in dieser Woche die Entgelte für den "Hybriden Onlinebrief" der Deutschen Post AG (DP AG) genehmigt. Das zur Genehmigung vorgelegte Entgelt von 46 Cent für den Standardbrief umfasst lediglich die reine Beförderungs- und Zustellleistung. "Mit der Genehmigung des Entgelts für den Hybriden Onlinebrief fällt bei der Deutschen Post AG der Startschuss für den elektronischen Briefversand. Die Digitalisierung hält auch hier Einzug und wird die schriftliche Kommunikation grundlegend verändern. In diesem Bereich liegt viel Potenzial für innovative Produkte", sagte Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur.

Das Sächsische Kabinett hat am 23. Februar die Verordnung zur Regelung der Internetversteigerung in der Zwangsvollstreckung und von Fundsachen erlassen. Als Versteigerungsplattform für die sächsischen Gerichtsvollzieher und andere Justizeinrichtungen dient ab dem 1. April die Internetplattform "Justiz-Auktion". Unter www.justiz-auktion.de bietet Sachsen zusammen mit den meisten anderen Bundesländern künftig auf einer eigenen Plattform beschlagnahmte, gepfändete und ausgesonderte Gegenstände an.

Der sächsische Agrarminister Frank Kupfer fordert alle Kommunen im Freistaat auf, die verbesserten Fördermöglichkeiten für den Breitbandausbau stärker zu nutzen. "Wir haben in Sachsen sehr günstige Rahmenbedingungen für die Förderung des schnellen Internets im ländlichen Raum geschaffen. Jetzt müssen die Kommunen davon auch Gebrauch machen", betonte er. Kürzlich hatte die Europäische Kommission die sächsischen Fördermaßnahmen zur Verbesserung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum aus Mitteln des "Sächsischen Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum" (EPLR) in Sachsen genehmigt.

63 Prozent der öffentlichen Verwaltungen in Berlin und Brandenburg nutzen mindestens einen Social-Media-Dienst im Behördenalltag. Das ergab eine Studie des bundesweiten E-Government-Netzwerks Amt24 und der Universität Potsdam, die auf der CeBIT 2010 in Hannover genauer vorgestellt werden soll. 84 Prozent der befragten Städte, Berliner Bezirke, Gemeinden und Landkreise Brandenburgs gehen zudem von einer zunehmenden Bedeutung des Social Web aus.

Das niedersächsische Landwirtschaftsministerium hat dem Gemeindeverband Nordkehdingen an der Elbe einen Zuwendungsbescheid über rund 1,2 Millionen Euro überreicht. Mit dem Geld soll ein Feldversuch in Sachen Digitale Dividende durchgeführt werden. Hintergrund ist, dass die dünn besiedelten ländlichen Räume von der Unterversorgung mit Breitbandanschlüssen besonders betroffen sind, was sich negativ auf den Wirtschaftsstandort und die Lebensqualität auswirkt.