Aktuelles

In der vergangen Woche wurde der Aufbau eines nationalen Waffenregisters als ein neues Vorhaben im Aktionsplan Deutschland-Online aufgenommen. Es soll auf der Grundlage der europarechtlichen Vorgaben sowie des in diesem Jahr novellierten Waffengesetzes bis zum 31. Dezember 2012 errichtet werden, teilte das Bundesministerium des Innern (BMI) mit. Das Ziel des Vorhabens sei es, die Kerninformationen im deutschen Waffenwesen zusammenzufassen und auswertbar aufzubereiten. Hierzu wird ein bundesweites einheitliches und computergestütztes Waffenregister aufgebaut, so das BMI.

In den Staaten der Europäischen Union sowie Island, Norwegen, der Schweiz und Kroatien sind 71 Prozent der Behördendienstleistungen vollständig online umgesetzt. Das zeigt die achte Benchmark-Studie zum E-Government, die von Capgemini, dem Rand Europe Institut, dem Analystenhaus IDC und dem Dänischen Technologie Institut im Auftrag des Generaldirektoriats für die Informationsgesellschaft und Medien der EU-Kommission durchgeführt wurde. Seit dem Jahr 2001 wird mit der Studienreihe der Fortschritt des E-Government in der EU gemessen. Als Grundlage dient eine Untersuchung von 20 grundlegenden Service-Angeboten der öffentlichen Hand, der rund 14.000 Internetseiten von Behörden in 31 europäischen Staaten zugrunde liegen. In der Studie liegt Deutschland mit 74 Prozent über dem europäischen Durchschnitt, rutschte aber im Vergleich zum letzten Benchmark im Jahr 2007 von Platz acht auf 15 ab.

Seit Mitte November haben Kommunen unter www.benchmark-kommunaler.klimaschutz.net die Möglichkeit, kostenlos in Erfahrung zu bringen, wie weit sie mit ihrem Klimaschutz vornagekommen sind. Das Benchmark liefert dafür die Grundlage für den Wissens- und Erfahrungsaustausch zu kommunalen Klimaschutzkonzepten, Umsetzungsstrategien und Maßnahmen in den relevanten Handlungsbereichen Klimapolitik, Energie, Verkehr und Abfallwirtschaft. Über das Online-Tool erhalten die Kommunen eine Wertung der bisherigen Erfolge im kommunalen Klimaschutz und auf diese Weise wichtige Informationen zu den Stärken und Schwächen ihrer Klimaschutzaktivitäten.

Seit Montag, dem 16. November, ist eine Datenbank zu sowjetischen Kriegsgefangenen in deutschem Gewahrsam im Internet einsehbar. Auf der Seite www.dokst.de kann zudem nach in der ehemaligen Sowjetunion verurteilten deutschen Bürgern gesucht werden. Wie das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) gestern mitteilte, sollen beide Datenbanken Namen, Geburtsort und Geburtsjahr der verzeichneten Personen liefern. Vollständige Informationen zu jeder genannten Person erhalten Familienangehörige auf Anfrage bei der Dokumentationsstelle der Stiftung Sächsische Gedenkstätten Dresden, die auch das Internetportal betreiben.

Die Dresdner Bürger können sich noch bis 30. November über den Flächennutzungsplan der Stadt informieren. Wie die Stadt Dresden heute mitteilte, können sich Interessierte entweder bei Bürgerversammlungen oder im Internet unter dresden.de/fnp über die Offenlegung und die weiteren Vor-Ort-Termine schlau machen. Zudem besteht die Möglichkeit, Stellungnahmen per E-Mail, Fax, Brief oder durch ein Online-Formular an die Stadtverwaltung zu richten. Die Veröffentlichung geschieht im Zuge der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes, der Anfang des Jahres vom Dresdner Stadtrat beschlossen wurde.