Aktuelles

Am 14. und 15. Mai 2010 ist die sächsische Landeshauptstadt Treffpunkt für das grenzüberschreitende, interregionale Symposium "10. Sächsisches GIS-Forum - GI 2010". An der Jubiläumstagung auf dem Agrar-Campus der TU Dresden nehmen in diesem Jahr Experten aus neun europäischen EU-Mitgliedsstaaten teil, darunter auch aus fünf deutschen Bundesländern. Initiator ist der gemeinnützige Verein "INNOVATION. Grenzüberschreitendes Netzwerk e.V." (IGN), der in enger Kooperation mit tschechischen, polnischen und slowakischen Vereinen und Forschungseinrichtungen zusammenarbeitet.

Die Internetplattform "Hessischer Radroutenplaner" bietet seit heute einen neuen Service für alle Fahrradbegeisterten. Mit Hilfe der "Meldeplattform Radverkehr" können Bürger im Rhein-Main-Gebiet Mängel an Radwegen via Internet melden und somit die Reparaturarbeiten beschleunigen. Der hessische Verkehrsminister Dieter Posch (FDP) zeigte sich erfreut: "Die Meldeplattform Radverkehr ist ein Schritt zur nachhaltigen Mobilität. Dass sich mittlerweile 54 Kommunen bei diesem Projekt engagieren, zeigt die hohe Bedeutung, die diesem Thema in Hessen beigemessen wird."

Seit dieser Woche wird in Nordrhein-Westfalen das erste "Elektronische Hauptverhandlungsprotokoll" entwickelt. Die nordrhein-westfälische Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) gab den Startschuss für das bundesweit einmalige Projekt. Elektronische Prüfroutinen und Plausibilitätskontrollen sollen in Zukunft dabei helfen, noch während der Hauptverhandlung Protokollierungs- und Verfahrensfehler aufzudecken und zu beseitigen. Den Anstoß zu dem neuen Verfahren gab Armin Nack, vorsitzender Richter des 1. Strafsenats des Bundesgerichtshofs.

Seit dieser Woche arbeitet die Bußgeldstelle im Ordnungsamt der Stadt Frankfurt am Main mit der so genannten "elektronischen Akte" und verabschiedet sich damit von dem täglich anfallenden Papierberg. Für die Behörde sind damit viele Vorteile verbunden: Durch die Aktenführung in der bisher üblichen Papierform sind Kosten entstanden, die nun entfallen. Auch lange Postwege zwischen Abteilungen und anderen Ämtern kann man von jetzt an vermeiden, da jeder berechtigte Mitarbeiter von jedem Arbeitsplatz auf die elektronische Akte zugreifen kann.

Gestern startete der neue Service der einheitlichen Behördenrufnummer 115: das Gebärdentelefon. Damit erhalten ab sofort auch gehörlose und hörbehinderte Bürger mittels Videotelefonie und Gebärdensprache Auskünfte und Hilfestellungen von der öffentlichen Verwaltung. Den Startschuss dafür gaben gestern in Berlin Bundessozialministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) und Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière (CDU) gemeinsam mit dem Präsidenten des Deutschen Gehörlosen-Bundes e.V., Rudolf Sailer.