Aktuelles

In Baden-Württemberg arbeiten die Landtagsabgeordneten mit einem in Deutschland bisher einmaligen System. In Stuttgart informierte sich nun auch eine südafrikanische Delegation im Rahmen eines Empfangs über das "Abgeordneteninformationssystem". Mit dessen Hilfe könne man jederzeit Daten des Haushalts abrufen und sich sowohl über die Haushalts- und Stellenplanung als auch über die Landeshaushaltsrechnung, den Schuldenstand sowie über die Einnahmen und Ausgaben des Landes informieren. Initiiert und umgesetzt wurde das elektronische System vom Finanzministerium Baden-Württemberg. Für die Aufbereitung der Inhalte ist die Landesregierung zuständig, die ebenfalls schon seit 2007 die Systemeinführung unterstützt.

Seit Ende letzter Woche ist die neue Internetplattform der Breitbandinitiative "Thüringen Online" freigeschaltet. Den Startschuss dafür gab der Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) in Erfurt. Der Breitbandausbau in Thüringen soll damit einen neuen Schub bekommen und vor allem auch den noch unversorgten ländlichen Regionen einen schnelleren Internetzugang verschaffen. Unter Federführung des Thüringer Wirtschaftsministeriums startete die Thüringer Landesregierung gemeinsam mit Partnern von Wirtschaft, Verbänden und Infrastrukturanbietern im Jahr 2008 eine Breitbandinititative.

Auf ihrer Jahrestagung in Dresden befassten sich gestern die Finanzminister der Länder mit dem Modernisierungsfortschritt der Steuerverwaltung und dem damit verbundenen Bürokratieabbau. Die Länder arbeiten auf diesem Gebiet im Vorhaben KONSENS (Koordinierte Neue Software-Entwicklung der Steuerverwaltung) zusammen. Dabei geht es um die Schaffung einer modernen und einheitlichen Software für das Besteuerungsverfahren in allen Ländern. In Großprojekten wie "Elektronische Lohnsteuerkarte", "Elektronische Bilanz" und "Vorausgefüllte Steuererklärung" könnten erhebliche Entlastungen der Wirtschaft, der Bürger und auch der Verwaltung erreicht werden.

Das Onlineportal vergabe.NRW wird von Wirtschaft und Verwaltung in Nordrhein-Westfalen gut angenommen und findet auch in den Kommunen immer größeren Zuspruch. Mit über einer Million Zugriffe pro Monat zeigen die neuesten Kennzahlen des Dortmunder Unternehmens "d-NRW" den nachhaltigen Erfolg des Portals. Insgesamt sind seit dem Start des Vergabemarktplatzes über 10.000 formale Vergabeverfahren darüber abgewickelt worden. Die Internetplattform vereint alle Funktionen und Informationen im Bereich der Vergabe und wurde von d-NRW aufgebaut.

Der Ministerrat in Stuttgart gab gestern grünes Licht für den Aufbau des bundesweit einmaligen "Digitalen Landesarchivs Baden-Württemberg". In dem neuen Arbeitsbereich des Landesarchivs werden künftig digitale Dokumente aus der gesamten Landesverwaltung dauerhaft archiviert und für Recherchen verfügbar gemacht. Nach Angaben des baden-württembergischen Wissenschaftsministers Prof. Dr. Peter Frankenberg (CDU) nutzt von nun an das Justizministerium als erstes Fachressort die dazu neu entwickelte Technologie "Digitales Magazin – DIMAG" für ein elektronisches Grundaktenarchiv. Da bisher noch kein vergleichbares System auf dem Markt verfügbar sei, komme der neuen Software somit eine Pilotfunktion zu.