Aktuelles

Gemeinsam mit den Glasfasernetz-Anbietern E.ON Hanse, der Deutschen Bahn, der AKN sowie den Unternehmen GlobalConnect und GasLine hat der schleswig-holsteinische Wirtschaftsminister Jost de Jager am 16. Juli den Glasfaseratlas Schleswig-Holstein freigeschaltet. Dieser beinhaltet über 2.500 Kilometer Glasfasertrassen von den fünf teilnehmenden Anbietern sowie die Standorte von fast 15.000 Verteilereinrichtungen der Deutschen Telekom.

Die Landesregierung und die Industrie- und Handelskammern, die Handwerkskammern, die Rechtsanwaltskammern, die Steuerberaterkammer sowie die Landestierärztekammer wollen in Rheinland-Pfalz bei der Weiterentwicklung von E-Government-Vorhaben intensiver kooperieren. Das beinhaltet auch die gemeinsame Nutzung technischer Infrastrukturen und einheitlicher Standards. Konkret sollen die Kammern die vom Land betriebene Virtuelle Poststelle kostenfrei nutzen dürfen und dafür im Gegenzug alle sie betreffenden Informationen in Informationsportalen des Landes wie dem Bürger- und Unternehmensservice zur Verfügung stellen und kontinuierlich aktualisieren.

Vergangenen Freitag hat der Informelle Rat der Justiz- und Innenminister in Brüssel im Beisein des sächsischen Justizstaatssekretärs Dr. Wilfried Bernhardt (FDP) das "E-Justice"-Portal freigeschaltet. Das von der EU-Ratsarbeitsgruppe "E-Justice" und der Europäischen Kommission gemeinsam entwickelte Portal bietet Bürgern, Unternehmen und Rechtsberufen umfangreiche Informationen in ihrer jeweiligen Landessprache. Mit ihm wird ein bürgerfreundlicher, transparenter und komfortabler Zugang zu einer Vielzahl justizieller Informationen aller Mitgliedsländer geschaffen.

Mit dem Landkreis Unterallgäu bietet eine weitere bayerische Gemeinde Bodenrichtwerte im Internet zur freien Einsicht an. Bisher veröffentlichen 39 Landkreise und kreisfreie Städte bayernweit diese Daten im Netz. Sowohl für Immobilienfinanzierer als auch für Bürger, die sich auf der Suche nach einem Baugrundstück befinden, sind die Informationen zu den durchschnittlichen Lagewerten sehr nützlich. Auch die Finanzämter nutzen die Bodenrichtwerte zur Ermittlung der Grundbesitzwerte für Zwecke der Erbschaft- und Schenkungsteuer und erhalten mit der Bereitstellung der Daten im Internet eine deutliche Verwaltungsvereinfachung.

Der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch (SPD) hat im Landesamt für Vermessung und Geobasisinformation Rheinland-Pfalz den Startschuss für einen tiefgreifenden Umstellungsprozess in der Vermessungs- und Katasterverwaltung Rheinland-Pfalz gegeben. Dabei werden erstmals ausschließlich weltweit geltende internationale Normen und Standards umgesetzt. Nach vollständigem Abschluss dieses Prozesses werden Ende 2010 die amtlichen Geobasisinformationen der Vermessungs- und Katasterverwaltung länderübergreifend und einheitlich in drei neuen hochmodernen Informationssystemen zur Verfügung stehen.