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Aktuelle Ergebnisse (12.10.09)

Arbeitsstand

Stand: 12. Oktober 2009

An dieser Stelle werden schrittweise aktuelle Ergebnisse aus dem Projekt der Pilotregionen bereitgestellt.

EU-DLR-relevante kommunale Verwaltungsprozesse

Produktgruppe 122 (Ordnungsangelegenheiten)

Arbeitsstände der Referenzprozesse (abrufbar im Prozessregister Sachen unter extranet.sachsen.de/prozessregister)

Ausnahmegenehmigung bzgl. Sonn- und Feiertagsgesetz erteilen fertig
Erlaubnis nach 34c GewO erteilen fertig
Erlaubnis nach 34c GewO ändern gestrichen
Versteigerererlaubnis erteilen fertig
Versteigerungsanzeige registrieren fertig
Pfandleihererlaubnis erteilen fertig
Reisegewerbekarte erteilen fertig
Gewerbe anzeigen fertig
Gewerbe ummelden fertig
Gewerbe abmelden fertig
Gewerberegisterauskunft erteilen fertig
Gaststättenerlaubnis erteilen fertig
Einmalige Gaststättengestattung ausgeben fertig
Sperrzeitverkürzung genehmigen fertig
Führungszeugnis beantragen fertig
Freizügigkeitsbescheinigung für EU-Ausländer ausstellen fertig
Freizügigkeitsbescheinigung für EU-Ausländer ändern (Bedingungen, Auflagen) fertig
Erlaubnis für gewerblichen Umgang mit Tieren erteilen fertig
Tierausstellungsgenehmigung erteilen fertig
Bestätigung über die Erlaubnis zur Züchtung von Tieren ausstellen fertig
Genusstauglichkeitsbescheinigung ausstellen fertig
Tierärztliche Hausapothekenbescheinigung aussstellen fertig
Tierärztliche Hausapotheke registrieren fertig
Gesundheitsbescheinigung ausstellen fertig

 

Produktgruppe 414 (Gesundheitspflege)

Leichenpass ausstellen fertig
Wartefristverlängerung für Feuerbestattung erteilen fertig
Medizinischen Beruf registrieren fertig
Registrierung eines medizinischen Berufes ändern fertig
Medizinischen Beruf abmelden fertig
Belehrung nach Infektionsschutzgesetz durchführen fertig

 

Produktgruppe 549 (Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger)

Straßenverkehrsrechtliche Sondernutzungserlaubnis ambulanter Handel erteilen
fertig
Straßenverkehrsrechtliche Sondernutzungserlaubnis Handel und Gastronomie erteilen fertig
Straßenverkehrsrechtliche Sondernutzungserlaubnis Handel und Gastronomie verlängern fertig
Straßenverkehrsrechtliche Sondernutzungserlaubnis Veranstaltungswerbung erteilen fertig

 

Produktgruppe 573 (Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen)

Tageshändler  für Wochenmarkt zulassen fertig

 

Identifizierte Kommunale Verwaltungsprozesse ohne EU-DLR-Relevanz

Produktgruppe 111 (Verwaltungssteuerung und -service)

Identifikation und Bewertung abgeschlossen. Veröffentlichung in Vorbereitung

Produktgruppe 122 (Ordnungsangelegenheiten)

Identifikation und Bewertung abgeschlossen. Veröffentlichung in Vorbereitung

Produktgruppe 521 (Bau- und Grundstücksordnung)

Identifikation und Bewertung abgeschlossen. Veröffentlichung in Vorbereitung

Produktgruppe 537 (Abfallwirtschaft)

Identifikation und Bewertung abgeschlossen. Veröffentlichung in Vorbereitung

Produktgruppe 538 (Abwasserbeseitigung)

Identifikation und Bewertung abgeschlossen. Veröffentlichung in Vorbereitung

Produktgruppe 545 (Straßenreinigung und Winterdienst)

Identifikation und Bewertung abgeschlossen. Veröffentlichung in Vorbereitung

Produktgruppe 554 (Natur- und Landschaftspflege)

Identifikation und Bewertung abgeschlossen. Veröffentlichung in Vorbereitung

Produktgruppe 561 (Umweltschutzmaßnahmen)

Identifikation und Bewertung abgeschlossen. Veröffentlichung in Vorbereitung

Produktgruppe 571 (Wirtschaftsförderung)

Identifikation und Bewertung abgeschlossen. Veröffentlichung in Vorbereitung

Dokumentation EU-DLR-relevanter Prozesse in den Kammern

Dokumentation EU-DLR-relevanter Prozesse weiterer zuständiger Behörden